Die Qualität von Kitas soll besser werden. Der Bundestag verabschiedete am Freitag ein Gesetz, das entsprechende Maßnahmen wie etwa kleinere Gruppen sicherstellen soll. Damit verbunden ist eine Förderung des Bundes in den kommenden zwei Jahren von jeweils zwei Milliarden Euro für den Ausbau der Qualität der frühkindlichen Bildung. Außer den Ampelfraktionen stimmte auch die AfD für das Gesetz, die Union stimmte dagegen, die Linke enthielt sich.
Die Bundesländer sollen damit zugleich verpflichtet werden, bestimmte Standards wie die Förderung der Sprachentwicklung umzusetzen. Zugleich werden die Möglichkeiten für die Länder, mit den Bundesmitteln die Elternbeiträge zu senken, eingeschränkt.
Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) erklärte, sie wolle langfristig eine ähnliche Qualität in Kitas, ob Kinder Einrichtungen in "Cuxhaven, am Tegernsee, in Anklam oder im Erzgebirge" besuchen. Sie kündigte eine Strategie an, um weitere Fachkräfte für die Kitas zu gewinnen. Dazu brauche es einen Schulterschluss mit allen Beteiligten.
Die Unions-Bundestagsabgeordnete Dorothee Bär (CSU) nannte das Vorhaben eine "Mogelpackung". Es sei unehrlich und es gehe eigentlich um eine Beitragsentlastung. Die Abgeordnete der Linksfraktion, Heidi Reichinnek, kritisierte, dass die geplanten Bundesmittel nicht reichten.
Das aktuelle sogenannte Gute-Kita-Gesetz, das in der vergangenen Legislaturperiode beschlossen wurde, endet zum 31. Dezember. Das neue Kita-Qualitätsgesetz kann dann zu Jahresbeginn in Kraft treten. Bundesfamilienministerin Paus muss sich im Anschluss mit den Ländern über die konkreten Fördermaßnahmen verständigen. Zugleich läuft zum Jahresende des Bundesprogramm für Sprachkitas aus, in denen Fachkräfte die sprachliche Entwicklung von Kindern fördern. Die Länder sollen dann mit den Bundesmitteln eigene Programme zur Sprachförderung aufstellen. Der Bund hat sich mit den Ländern aber auf eine Übergangszeit geeinigt. (KNA)